Anhörung der Öffentlichkeit zu den Bewirtschaftungsplänen
Mit der an die Allgemeinheit gerichteten Anhörung zum Entwurf der WRRL-Bewirtschaftungspläne erhielten die nicht unmittelbar an der Maßnahmenplanung beteiligte Öffentlichkeit und die möglicherweise Betroffenen vom 22.12.2008 bis zum 22.06.2009 Gelegenheit, ihre Vorstellungen dazu einzubringen und z. B. andere als die geplanten Maßnahmen vorzuschlagen. Diese Vorschläge konnten dann in die abschließende Bewirtschaftungsplanung einbezogen werden. Weitere Details zum Anhörungsverfahren erläutern die Bekanntmachungen im Amtsblatt Schleswig-Holstein, die unter Daten und Dokumente zum Download zur Verfügung stehen.
Eine Statistik über die eingegangenen Stellungnahmen zeigt diese Tabelle:
| Flussgebiets-einheit | Anzahl der Stellung-nahmen gesamt |
Einzel-forderungen gesamt |
Änderungs-vorschläge angenommen |
|---|---|---|---|
| Eider | 17 | 121 | 10 |
| Elbe (deutscher Anteil) |
107 | 409 | 69 |
| Schlei/Trave* | 18 (25) | 188 (67) | 8 (3) |
* in Klammern: Stellungnahmen aus Mecklenburg-Vorpommern
Die relativ geringe Anzahl von Stellungnahmen in Schleswig-Holstein wird darauf zurückgeführt, dass das schleswig-holsteinische Beteiligungsmodell und die begleitende Öffentlichkeitsarbeit Wirkung gezeigt haben. Die von den Planungen Betroffenen waren über die Inhalte der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme hinreichend informiert und akzeptieren die im Konsens mit den Hauptbetroffenen abgestimmten Maßnahmen.
Die Ergebnisse der Anhörung sind in Kapitel 9 der Bewirtschaftungspläne dargestellt. Die ausführliche Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen steht unter „Daten und Dokumente“ zum Download zur Verfügung. Stellungnahmen, die auf Ebene der Flussgebietsgemeinschaft Elbe abgegeben wurden, sind auf den Internetseiten der FGG Elbe dokumentiert.
Anhörung zu den wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen
Die zweite Anhörung der Öffentlichkeit zur EG-Wasserrahmenrichtlinie („Vorläufiger Überblick über die für die Flussgebietseinheiten festgestellten wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen“) wurde am 22.06.2008 beendet. Direkt bei der Flussgebietsbehörde (MLUR) Schleswig-Holstein wurden 8 Stellungnahmen abgegeben, in der gesamten Flussgebietseinheit Elbe waren 70 inhaltlich unterschiedliche Stellungnahmen (120 insgesamt) zu verzeichnen. Die Darstellungstiefe und -breite der Stellungnahmen war sehr unterschiedlich. Aus den Stellungnahmen konnten etwa 100 Einzelforderungen abgeleitet werden.
Die Bewertung dieser Einzelforderungen hatte zum Ergebnis, dass nur wenige Korrekturen des Bewirtschaftungsplans und Maßnahmenprogramms für die FGE Eider (bzw. Schlei/Trave) erforderlich sind. Diese wurden umgesetzt. Zum Beispiel werden bei diffusen Nährstoffeinträgen in Oberflächengewässer und das Grundwasser neben der Landwirtschaft auch andere Quellen betrachtet und bei Wiedervernässungsmaßnahmen wird der möglichen Freisetzung von Phosphaten durch Steuerung der Wasserstände vorgebeugt.
Die Ergebnisse des Anhörungsverfahrens sind im Kapitel 9 der Bewirtschaftungspläne dokumentiert.
Anhörung zu den Zeitplänen und zu den Arbeitsprogrammen
Das MLUR hat im Dezember 2006 die Zeitpläne und die Arbeitsprogramme zur Aufstellung der Bewirtschaftungspläne veröffentlicht und über die geplanten Anhörungsmaßnahmen informiert. Im anschließenden Anhörungsverfahren hatte die interessierte Öffentlichkeit bis zum 22. Juni 2007 die Möglichkeit, Stellungnahmen an die Flussgebietsbehörde MLUR bzw. die Geschäftsstelle der FGG Elbe zu senden. Es sind insgesamt 45 Stellungnahmen bei den zuständigen Stellen der Länder und bei der Geschäftsstelle der Flussgebietsgemeinschaft Elbe eingegangen, direkt beim MLUR ist nur eine Stellungnahme eingegangen. Für den Zeitplan und das Arbeitsprogramm ergab sich aufgrund dieser eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen kein Änderungsbedarf.
